Europa "Grenzen in Europa? Ein Horrorszenario!"

MERIAN: Herr Staatsminister, vor 50 Jahren wurden die Römischen Verträge unterzeichnet. Damals waren die Menschen begeistert, dass in Europa die Schlagbäume fielen. Heute scheint es, als würden viele die Grenzen am liebsten wieder errichten. Was ist da passiert?

Juncker: Grenzen sind ja die fürchterlichste Erfindung, die Menschen zustande gebracht haben. Während aber die Generation unserer Eltern die Grenzen als etwas Leidvolles weg haben wollte, gibt es jetzt ängstliche, auf Sicherheit bedachte Charaktere, die denken, man könne Sicherheit nur im nationalen Raum erleben.

MERIAN: Sollte man dieses Bedürfnis nicht respektieren?

Juncker: Es gibt da eine Befindlichkeit, die weit tiefer sitzt. In den fünfziger Jahren, und auch noch später, waren alle in Europa für Europa. Die europäischen Völker haben ihre Regierungen regelrecht zu mehr Europa getrieben. Und die Regierungen wurden heftig kritisiert, wenn sie diese politische Leistung nicht abgeliefert haben, diesen Traum. Heute ist das umgekehrt.

MERIAN: Inwiefern?

Juncker: Heute wünschen sich 50 Prozent der Bürger mehr Europa, und 50 Prozent sind der Auffassung, wir hätten zuviel Europa. Es werden heute die als kluge Europäer empfunden, die weniger Europa wollen. Wir wären heute nicht mehr in der Lage, die Römischen Verträge zu ratifizieren. Wir müssen unserer Vorgängergeneration dankbar sein, dass sie das gemacht hat.

MERIAN: Was würde denn passieren, wenn wir wieder Grenzen in Europa hätten?

Juncker: Das ist doch ein Horrorszenario! Man muss sich ja nur vorstellen, was wäre, wenn wir den Binnenmarkt nicht hätten. Nationale Volkswirtschaften würden brutal aufeinanderstoßen und der Stärkere würde gewinnen oder der Klügere oder der Intrigenreichere. Jetzt haben wir ein Regelwerk, das für alle gilt. Das ist zwar nicht perfekt, aber ohne Binnenmarkt wären alle europäischen Länder wirtschaftliche Kleinsträume. Kein Land, so tüchtig es auch sei, wäre so stark, wie es heute ist, wenn es den Binnenmarkt nicht gäbe, sogar der Exportweltmeister Deutschland nicht.

MERIAN: Viele empfinden auch die Osterweiterung der EU als zu weit gehend.

Juncker: Man übersieht, dass seit dem 1. Januar 1990 in Europa und an der direkten Peripherie 23 neue Staaten entstanden sind. Hätten wir uns da hinsetzen und den Dingen ihren Lauf lassen sollen? Hätten wir diese jungen Demokratien allein lassen sollen mit ihren internen Konflikten und ihren Problemen untereinander?

MERIAN: Sagen Sie es uns doch bitte.

Juncker: Wenn wir in den letzten zehn Jahren die Erweiterung nicht gemacht und die 23 neuen Staaten sich selbst überlassen hätten, und hätten wir den Euro nicht: Europa wäre ein Kontinent mit chaotischen Zuständen. Schwelende und ungelöste Konflikte hätten sich weiterentwickelt und zu einer heute unvorstellbaren Lage verdichtet. Und was wird nun kritisiert, wenn man den Menschen zuhört? Die Währungsunion und die EU-Erweiterung. Aber gerade das sind die größten Erfolge seit dem Abschluss der Römischen Verträge. Vielleicht versteht man das nur, wenn man sich vorstellt, was wäre, wenn wir es nicht getan hätten.

MERIAN: Trotzdem bleibt die Frage, warum die Menschen heute der EU so skeptisch gegenüberstehen. Haben die Politiker nur ein Vermittlungsproblem?

Juncker: Natürlich hat die Politik irrsinnig viele Fehler gemacht. Aber es gibt auch viele Strömungen, die sind viel tiefer verwurzelt, als dass man sie nur von der Politik her erklären könnte. Die Generation unserer Väter und unserer Großväter - das war eine mutige Generation. Die Leute, die da von den Frontabschnitten und aus den Konzentrationslagern in ihre zerbombten Städte zurückgekehrt sind, denen hatte man die Jugend geraubt, weil irgendein Idiot in Berlin Europa neu ordnen wollte, ohne die anderen regelrecht zu konsultieren. Ja, denen hatte man die Jugend geraubt und die hatten einfach keine Lust, sich den Rest des Lebens auch noch stehlen zu lassen! Und dann haben Luxemburger und Deutsche, Niederländer, Franzosen und Italiener - die Verkrachten der Jahrhunderte - gesagt: Jetzt reicht es. Und die haben das tun können, weil sie die Völker des Kontinents hinter sich wussten. Europa war kriegsmüde geworden. Es hat lange gedauert, bis Europa kriegsmüde geworden ist, aber dann ist es richtig tief kriegsmüde geworden. Und an dieses Gefühl der Kriegsmüdigkeit können wir uns heute nicht mehr erinnern. Wir haben uns an diese Verhältnisse gewöhnt. Wir sehen den Friedenszug endgültig auf den Gleisen. Und den Menschen ist nicht klar, dass man diese Lokomotiven schmieren muss, dass man die Gleise befestigen und neue Strecken bauen muss, zu neuen Zielen. Die Vorstellung, dass uns das Schicksal der Vorgängergeneration nicht mehr ereilen könnte, ist aber eine todnaive Annahme, weil - und das haben wir schon vergessen: Vor sieben Jahren tobten noch Krieg,Vergewaltigung, Kinderschändung in einem Teil Europas - im Kosovo, und das ist nur anderthalb Flugstunden von Berlin entfernt. Und jetzt wissen Sie auch, warum sich Menschen wie ich trotz aller Unkenrufe massiv für diese Erweiterung der EU eingesetzt haben: Weil ich Angst habe.

"Darum die Erweiterung: Weil ich Angst habe"

MERIAN: Halten Sie denn die heutige Generation für kriegsbereiter?

Juncker: Nein, ich traue der jungen Generation nicht zu, dass sie wieder das Schwert ziehen würde. Aber meine Sorge ist: Wenn wir Europa nicht jetzt dingfest machen, werden es unsere Söhne und Enkel nicht mehr tun können. Der jungen Generation fehlt die Lebenserfahrung unserer Vorgängergeneration.

MERIAN: Heute haben junge Menschen in der Tat weniger Angst vor dem Krieg als vor der Globalisierung. Könnte Europa nicht auch als Schutz davor dienen?

Juncker: Wir sprechen über Globalisierung, als ob sie für jeden das Gleiche bedeute. Tut sie aber nicht.Wir regen uns darüber auf, dass die Textilindustrie in Portugal, Spanien und im Norden Italiens den Krebsgang geht, genieren uns aber überhaupt nicht, als Konsumenten billige Textilprodukte zu kaufen. Es stört uns überhaupt nicht, wenn wir unsere Investitionsgüter nach China exportieren. Aber es stört uns, wenn die Chinesen mit diesen Maschinen zu produzierenden Wettbewerbern werden. Solange Globalisierung im europäischen Interesse geschah, hat sie uns nie gestört. Dass jetzt der Rest der Welt sich erdreistet, zum Wettbewerb anzutreten, stört uns sehr.

MERIAN: Das heißt also, Globalisierung ist für alle gut?

Juncker: So wie sich die Globalisierung und auch einige innereuropäische Prozesse derzeit gestalten, nämlich in größter sozialer Abstinenz, so wird es auf Dauer nicht gut gehen können. Denn wo Globalisierung plötzlich zu einem Profitgeschäft für einige und zum Nachteil für viele wird, dort haben die Menschen einen Anspruch, dass die Europäische Union sie schützt. Dass wir es in diesem Prozess unterlassen, dem Ganzen soziale Abfederungsmechanismen beizugeben, halte ich für einen dramatischen Fehler der Politik. Wenn wir die Grenzen abräumen, aber die sozialen Differenzen bestehen lassen, dann darf man sich nicht wundern, wenn der Eindruck bei den Menschen entsteht, man wolle einen sozialen Einheitskörper auf tiefstem Niveau in der gesamten EU schaffen.

MERIAN: Was soll die EU dagegen tun?

Juncker: Ich bleibe bei meiner Forderung, die strikt minoritär ist, dass wir in Europa einen Mindestsockel an Arbeitnehmerrechten brauchen, dass wir ein Minimum an Rechten garantieren, die nicht nach unten durchbohrt werden können. Dies scheint mir ein Gebot der vorletzten Stunde zu sein - und die war schon vor Jahren. Wenn man will, dass die Arbeitnehmerschaft, und das ist ja immerhin der Mehrheit der Menschen in der EU, sich wieder Europa zuwendet, dann muss die Sozialpolitik ein richtiges europäisches Zukunftsthema werden.

MERIAN: Ist vielleicht Europa auch die Seele abhanden gekommen? Ist das Maß der Gemeinsamkeiten erschöpft?

Juncker: Wenn man sich früher in der EU zu zehnt oder fünfzehnt auf einen schwierigen Vertrag geeinigt hatte, dann überwog die Freude und das Staunen, dass 15 europäische Staaten überhaupt in der Lage gewesen sind, diese schwierige Einigung zu erzielen. Da haben die Europäer selbst gestaunt. Das ist heute nicht mehr so. Wir haben den europäischen Verfassungsvertrag 27 mal unterschrieben. Eine gewaltige politische Leistung. Dass sich stolze und unabhängige Nationen auf einen Text einigen, der den Kontinent organisiert, ist ein in der historischen Retrospektive geradezu unwahrscheinliches Ereignis und dieser Umstand hätte früher schon genügt, den Vertrag zu mögen. Aber das Staunen ist weg.

MERIAN: Sie waren EU-Vorsitzender, als die Verfassungsabstimmungen gelaufen sind ...

Juncker: ... leider, ja ...

MERIAN: Haben Sie vermisst, dass die einzelnen Regierungen für das Projekt werben?

Juncker: Wenn man zehn Jahre lang über Europa prinzipiell schlecht redet und europäische Entscheidungen zu Hause als Sieg über andere verkauft statt als gemeinsame Leistung, dann darf man sich nicht wundern, wenn man das Gefühl nicht mehr vermitteln kann, dass Europa der Raum ist, wo man gemeinsame Interessen gestaltet. Wer die Braut als hässlichstes Mädchen im Dorf beschreibt, darf sich nicht wundern, wenn zur Trauung nur wenige Leute in die Kirche kommen. Nein, wundern darf man sich nicht.

Autor:
Rolf-Dieter Krause