Israel 2050: Vier Szenarien, ein Albtraum, ein Wunder

Die Zukunft Israels vorherzusagen, noch dazu für die Jahrzehnte bis 2050, wäre eine unmögliche Aufgabe. Angesichts der volatilen regionalen Umwelt, in der der jüdische Staat seinen Platz finden muss, der Unklarheit über seine Grenzen sowie der oftmals scharfen innenpolitischen Konflikte sind Aussagen über weitere Entwicklungen in Israel mit noch größeren Unsicherheiten und Unwägbarkeiten behaftet als andere Langfristprognosen. Eine Annäherung an die Zukunft ist bestenfalls über Szenarien möglich – über konkurrierende, aber jeweils plausible Zukunftsbilder. Damit lassen sich verschiedene denkbare Entwicklungswege erkennen.

Was bestimmt in diesem Sinne die Zukunft Israels? Zwei der wichtigsten Treiber oder Determinanten dürften das Verhältnis des Landes zur regionalen Umgebung oder der Grad, in dem Israel mit seinen Nachbarn in Frieden lebt, sowie die innere demokratische Entwicklung sein, oder konkreter: das Maß an Freiheit und Partizipation, das die Bevölkerung genießt. Wenn wir uns diese Treiber in ihrer jeweiligen Spannbreite – das Verhältnis zur regionalen Umgebung zwischen Krieg und Frieden und der Stand der Demokratie in Israel – als die Quer- und die Längsachse einer Grafik vorstellen, lassen sich vier grob skizzierte Zukunftsbilder erstellen: Das Bild im ersten Quadranten zeigt einen Staat, der demokratisch organisiert bleibt, aber auch weiterhin keinen umfassenden Frieden mit seiner regionalen Umgebung hat etablieren können – in etwa eine Fortschreibung der gegenwärtigen Situation. Im (dem Uhrzeigersinn nach) zweiten Quadranten erscheint ein Staat, der sich bei anhaltendem Unfrieden auch demokratisch zurückentwickelt und – wie wir sehen werden – existentiell sehr viel stärker gefährdet ist als je zuvor in der Geschichte des Landes. Das dritte Feld zeigt Israel als ein Land, das zwar zunehmend illiberale Erscheinungen zeigt, aber ein einigermaßen friedliches Auskommen mit den Nachbarn gefunden hat; das vierte ein demokratisches Israel, das friedlich mit seinen Nachbarn zusammenlebt. Wir sollten dabei nicht nach der Wahrscheinlichkeit fragen, mit der das eine oder andere dieser Zukunftsbilder sich ganz oder teilweise realisieren könnte. Wichtig ist, dass keines völlig unrealistisch ist und dass jedes Bild einen "Rückblick" erlaubt. Was ungefähr würde, unter den verschiedenen Szenarien, ein Merian-Reporter im Jahr 2050 schreiben, wenn er die Situation und ihre Hintergründe skizzieren sollte?

1. Alles wie gehabt, aber wie lange noch?

Diverse israelische Regierungen haben sich in den letzten 40 Jahren vor allem um eins bemüht: den territorialen, aber auch den innenpolitischen Status Quo zu bewahren. Das hat politische und materielle Kosten verursacht, ist aber entgegen den Warnungen vieler israelischer und ausländischer Kommentatoren irgendwie doch gelungen: Heute, 2050, hat Israel 10 Millionen Einwohner, über 2 Millionen mehr als 2012. Aus der Sicht der meisten Israelis ist es problematisch, dass die palästinensischen Gebiete, also die West Bank und der de-facto Staat im Gazastreifen, mit über 11 Millionen Einwohnern Israel demografisch überflügelt haben. Schon seit Beginn des Jahrhunderts war immer wieder gewarnt worden, Israel könne nicht als jüdischer und demokratischer Staat überleben, nicht in Frieden und Sicherheit existieren, wenn es sich nicht von den Palästinensern trenne.

Diese Warnungen wurden von den meisten israelischen Regierungen und letztlich auch von der Mehrheit der Wähler nicht ernst genommen. Schließlich waren die Palästinenser zu geschwächt und in ihren Gebieten zu abgeschottet, um eine ernsthafte Gefahr für Israel darzustellen. Erst seit sie, seit etwa 2040, so deutlich eine Mehrheit zwischen Jordan und Mittelmeer darstellen, hat die Nervosität in Israel wieder zugenommen. Auch wenn die Westbank wirtschaftlich weitgehend mit Jordanien integriert ist, hat Israel eine gewisse Verantwortung für die Einwohner dieser Gebiete. Ein eigener palästinensischer Staat hätte vielleicht Probleme bereitet, aber Israel nicht dem Vorwurf ausgesetzt, faktisch mit einer Minderheit über eine Mehrheit der Bevölkerung zu herrschen. Einige Kommentatoren sprechen sogar davon, dass man den "Friedensprozess" wiederbeleben sollte – ein Wort, das bis etwa 2016 noch häufig genutzt wurde.

Israel hat einen wachsenden Preis dafür gezahlt, sich nicht bewegt zu haben. Die vier Kriege der letzten vier Jahrzehnte – 2014 und 2022 mit Iran, 2030 und 2038 mit Saudi-Arabien – blieben kurz; und Israel wurde trotz aller Verluste nie besiegt. In seiner regionalen Umgebung ist Israel gefürchtet und unbeliebt geblieben. Ägypten hat sich zwar an keiner der militärischen Aktionen gegen Israel beteiligt, 2029 aber den Friedensvertrag aufgekündigt. Das zwingt Israel seit schon fast zwanzig Jahren, die Militärausgaben auf Rekordhöhe zu halten – auf Kosten der sozialen und der wirtschaftlichen Entwicklung. Innenpolitische Konflikte gibt es reichlich; aber die äußere Bedrohung hilft, den inneren Konsens aufrechtzuerhalten. Manche nennen Israel einen Garnisonsstaat mit Wahlen – ein stabiles System mit notorisch instabilen Regierungen. Irgendwie, so die Hoffnung der meisten, wird man sich weiter durchwursteln können, wenn nur die USA ihre Militär- und Finanzhilfe nicht einstellen.

2. Zwischen Krieg und Bürgerkrieg

Israels Regierung hat für das Haushaltsjahr 2050/51 ein neues Sparprogramm angekündigt – alle öffentlichen Ausgaben mit Ausnahme des Verteidigungs-, des Polizei- und des Heimatschutzbudgets sind davon betroffen. In früheren Jahrzehnten hätte es gegen solche Maßnahmen Proteste gegeben, aber die sind unter Kontrolle gebracht worden. Schon 2020 hatte Ministerpräsident Liberman dafür gesorgt, dass das Presse- und Demonstrationsrecht nach russischem Vorbild neu geordnet wurde. Damit erstickte er die heftigen Auseinandersetzungen über den innen- und außenpolitischen Kurs, ja über die Identität Israels, die sich entzündet hatten, als seine Regierung das Ende des "Friedensprozesses" erklärte, von dem die internationale Gemeinschaft immer noch sprach. Angesichts der "ewigen Feindschaft unserer Nachbarn" seien solche Bemühungen fruchtlos. Und mit Blick auf die Bedrohungen sei "Land" allemal wichtiger als "Frieden", der jüdische Charakter des Staates wichtiger als Liberalität und Demokratie. Alle noch existierenden Abmachungen mit der Palästinensischen Autorität wurden aufgekündigt; diese löste sich daraufhin auf.

Die ehemals palästinensischen Gebiete wurden zur Sonderzone Judäa-Samaria erklärt und insgesamt wieder unter Militärverwaltung gestellt. Den Einwohnern größerer palästinensischer Orte wurde angeboten, als je einzelne Selbstverwaltungsgebiete ihre kommunalen Dienste autonom zu organisieren. Tatsächlich haben die Palästinenser ihr früheres Streben nach Eigenstaatlichkeit aufgegeben. Stattdessen erheben sie seit mittlerweile einer Generation die Forderung nach gleichen Bürgerrechten – one person, one vote – in einem gemeinsamen jüdisch-palästinensischen Staat zwischen Jordan und Mittelmeer. International bringt diese Forderung ihnen viel Sympathie; nur politisch umsetzbar wird sie nicht, weil die Mehrheit der jüdischen Israelis sich trotz aller anderen Differenzen einig ist, dass sie nicht von einer arabischen Mehrheit regiert werden wollen.

Israel lebt in einem anhaltenden Spannungszustand, diverse kleinere Kriege mit den Nachbarn haben das Land ausgezehrt. Ägypten und Syrien, die Islamische Republik Jordanien und der Kalifatsstaat auf der Arabischen Halbinsel misstrauen sich gegenseitig zu sehr, um Israel gemeinsam zu konfrontieren; aber jeder einzelne unterstützt bestimmte militante Gruppen in den palästinensischen Gebieten. Das israelisch-palästinensische Verhältnis lässt sich als anhaltender Bürgerkrieg auf kleiner Flamme charakterisieren. Gewalt zwischen jüdischen Siedlern und Palästinensern gehört zum Alltag, aber großflächige ethnische Gewalt ist bislang ausgeblieben. Während der ersten heftigen Protestwelle in den 2020er Jahren, der sich damals ein großer Teil der israelischen Araber anschlossen, wurde diesen per Volksabstimmung das allgemeine Wahlrecht aberkannt.

In Israel wird seither zwischen drei Einwohnerkategorien unterschieden: jüdische Israelis mit vollen Bürgerrechten, nicht-jüdische Israelis mit kommunalem Wahlrecht, und "autonome Subjekte" in der Sonderzone Judäa-Samaria. Prompte Ausweisungen von Einwohnern der zweiten und dritten Kategorie, die mit Polizei, Militär oder Bürgerwehren in Konflikt geraten, sind mittlerweile zur Regel geworden. Solche Maßnahmen sollen explizit auch der „demografischen Kontrolle“ dienen, ändern aber nichts daran, dass der nicht-jüdische Bevölkerungsteil Israels und der von Israel kontrollierten Gebiete schon lange größer ist als der jüdische.

Israelis und Palästinenser haben, so scheint es, die Chance verpasst, sich friedlich zu trennen. Was israelische Regierungen Anfang des Jahrhunderts zu verhindern suchten – ein unabhängiger palästinensischer Staat in Westbank und Gazastreifen – ist mittlerweile für die Palästinenser nicht mehr attraktiv: Aus palästinensischer Sicht ist es nur eine Frage der Geduld, wann die Palästinenser dank ihrer größeren und jüngeren Bevölkerung das jüdische Israel zur Aufgabe zwingen. Bis dahin wird man in gewalttätigem Unfrieden vereint bleiben.

3. Der kalte Frieden der Religiösen

Das Leben in Israel ist eher karg und vor allem langweilig, aber man fühlt sich relativ sicher, seit die inneren Auseinandersetzungen, die sich in der Folge des Friedensvertrags mit den Palästinensern entzündeten, vorüber sind. Tatsächlich trat zunächst ein, was einige der Pessimisten befürchtet hatten: Nach dem israelisch-palästinensischen Friedensabkommen von 2018 kam es in Israel zu heftigem und oft gewaltsamem Protest gegen das Abkommen und die Räumung der großen jüdischen Siedlungen in der Westbank. Siedlervereinigungen und religiöse Parteien äußerten "Verständnis" für den großen Anschlag auf die Knesset und das Attentat auf den Staatspräsidenten. In den Jahren bis etwa 2025 gab es immer mehr bewaffnete Auseinandersetzungen: zwischen Religiösen und Säkularen, die um die Kontrolle einzelner Wohngebiete in Jerusalem, aber auch in Tel Aviv und anderen Städten kämpften, zwischen Rechten und Linken und – immer seltener – auch zwischen arabischen und jüdischen Israelis.

In den folgenden 25 Jahren ist dann eine zunehmend segregierte und weniger liberale Gesellschaft entstanden. Die Gebietskörperschaften erhielten das Recht, den Zuzug stärker zu regeln und damit "homogene" Wohnviertel zu schaffen, die ihre eigenen Verhaltensregeln durchsetzen. Seit 2028 haben die "Ultra"- oder Streng Orthodoxen regelmäßig den Ministerpräsidenten gestellt; aufgrund der demografischen Entwicklung hat sich deren Mehrheit seither stabilisiert. Säkulare Israelis stellen heute nur noch ein Viertel der Gesamtbevölkerung; ein großer Teil der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Eliten ist emigriert. Da die jetzt dominierende streng religiöse "Nationale Wächter-Partei" keine innerparteiliche Demokratie kennt und das – rechte wie linke – säkulare Lager weitgehend marginalisiert ist, gibt es auch kaum noch echte Wahlkämpfe. Viel politisches und kulturelles Leben gibt es nicht mehr.

Die Halakha, das religiöse Gesetz, hat grundsätzlich Priorität vor "weltlicher" Gesetzgebung erhalten. In vielen öffentlichen Einrichtungen wird auf eine räumliche Trennung von Männern und Frauen geachtet; Auftritte von Frauen vor männlichem Publikum sind untersagt; das Innenministerium bittet Frauen immer mal wieder eindringlich, sich moderat zu kleiden. Mit Ausnahme von religiösen und kulturwissenschaftlichen Reisen ist der ausländische Tourismus nach Israel weitgehend zum Erliegen gekommen.

Diese innenpolitische Entwicklung hat es Israel erstaunlicherweise leichter gemacht, ein zwar nicht besonders herzliches, aber pragmatisches Auskommen mit den palästinensischen Nachbarn und anderen arabischen Staaten zu finden. Die seit Jahrzehnten von der Hamas gestellte Regierung in al-Quds (die Bezeichnung Ost-Jerusalem wird von allen Seiten gemieden) und die israelische Regierung im westlichen Teil Jerusalems reden beide nicht gern von Frieden, wohl aber gleichlautend von der "Permanent Hudna", dem 2ewigen Waffenstillstand". Schließlich, so hieß es kürzlich in der Abschlusserklärung der von Rabbinern und islamischen Rechtsgelehrten veranstalteten Konferenz der Abrahamitischen Religionen, sei der wahre Friede ohnehin erst mit dem Erscheinen des Messias zu erwarten. Bis dahin gelte es, gottgefällig zu leben und das menschliche Leben zu schützen.

4. Das Wunder der Zweistaatlichkeit

Schüler und Studenten in Israel haben heute, 2050, keine aktive Erinnerung mehr daran, dass Israel einmal größer war und sich vor drei Jahrzehnten nach einem politisch schmerzhaften Prozess endlich von der Westbank und Ost-Jerusalem und wenig später auch von den syrischen Golanhöhen getrennt hat. Den Gazastreifen hatte man schon früher geräumt. Alte Leute erinnern sich, dass dies damals ein ziemliches elendes Gebiet war. Heute ist die palästinensische Provinz Gaza das wirtschaftliche Zentrum der ägyptisch-israelisch-palästinensischen "MedRegio": Die Wirtschaftsregion zwischen dem ägyptischen El-Arish, dem palästinensischen Gaza und dem israelischen Ashdod hat seit Mitte der 2030er Jahre die Funktion eines wirtschaftlichen Hubs für den Nahen Osten übernommen, den zeitweise die Kleinstaaten am Persischen Golf gespielt hatten.

Israel hatte einige innenpolitische Krisen zu überwinden, nachdem es 2015 unter massivem amerikanischen, europäischen und chinesischen Druck Frieden mit Palästina geschlossen und dann in einer fünfjährigen Übergangsphase die meisten der Siedlungen in den damals sogenannten palästinensischen Gebieten geräumt hat – mit Ausnahme des knappen Dutzend jüdischer Dörfer, deren Einwohner sich entschlossen, Teil des palästinensischen Staates zu werden. Die jüdischen Bürger Palästinas und die palästinensischen Israelis sind heute respektierte Minderheiten in ihrem jeweiligen Staat und haben wesentlichen Anteil an den produktiven bilateralen Beziehungen und der wirtschaftlichen Integration Israels in die weitere arabische Welt.

Entgegen den Befürchtungen einiger Kommentatoren hat der Frieden mit Palästina und, in den Jahren danach, mit Syrien, den entfernteren arabischen Staaten und Iran den gesellschaftlichen Zusammenhalt und damit auch die Demokratie in Israel gefestigt: Die Rechtsparteien stimmten zwar in der Knesset gegen den Friedensvertrag, aber schon bald nach der Implementierung wurde er von keiner der großen Parteien mehr in Frage gestellt. Natürlich hat es geholfen, dass die Etablierung Palästinas als Staat auch der anti-israelischen Propaganda in der regionalen Umgebung mehr und mehr den Boden entzog, und dass Ägypten, Syrien, Jordanien und die Bundesrepublik Zentralarabien (das frühere saudische Königreich) mittlerweile gefestigte Demokratien sind. 

Autor

Volker Perthes