25 Jahre nach dem Mauerfall Wolfgang Schäuble - Architekt der Wiedervereinigung

Brandenburger Tor

Der Bundesfinanzminister sinkt in den Ledersessel der Bombardier Global 5000, schließt die Augen und flucht leise vor sich hin. Wieder einen Ministerrat geschafft, mit Stabilitätspakt, einer Milliarde für Griechenland und den anderen Lästigkeiten Europas. In Wirklichkeit liebt er dieses Schachern auf hohem Niveau. Kraftausdrücke signalisieren, dass es ganz gut lief. Die Maschine legt sich in einen Bogen über Brüssel. "Früher hieß das noch EG hier", sagt Wolfgang Schäuble. "Niemand hätte gedacht, dass 25 Jahre später Polen und Ungarn ganz selbstverständlich in der EU sind." Und daran hat er gewaltigen Anteil. Würde Schäuble aber nie sagen. Den protestantischen Bescheidenheitsterror teilt er mit der Kanzlerin.

Wolfgang Schäuble ist Rekordparlamentarier. 1972 wurde er in den Bundestag gewählt, als Willy Brandt Kanzler war, er ist letzter politisch aktiver Zeuge jener Zeit, als vom Grenzübergang Bornholmer Straße aus die Welt verändert wurde. Er hat Kohls Regierungszeit stabilisiert, ob in der Fraktion, im Kanzleramt, als Innenminister. Er wollte Kohl folgen, aber als die Spendengeschichten ans Licht kamen, wurde auch Schäuble abgeräumt. Später wäre er gern Bundespräsident geworden – aber Angela Merkel gab Horst Köhler den Vorzug. Sie war es auch, die ihn zurückholte, als einzigen  aus jener langen Reihe abservierter CDU-Größen. Im Kanzleramt heißt es, dass Schäuble bleibt,  solange er will.

Schäubles Lebenswerkt ist der Vertrag zur Deutschen Einheit

Sein Lebenswerk aber ist der Vertrag zur Deutschen Einheit, der am 20. September 1990 beschlossen wurde. Drei Wochen später überlebte Schäuble nur knapp drei Pistolenschüsse eines irren Attentäters. Die Wochen in der Klinik nutzte er, sein Buch "Der Vertrag" zu schreiben. Nichts ist ihm unangenehmer als vertrödelte Zeit.

Schäubles Marsch in die Geschichtsbücher begann in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre, als die Werftarbeiter in Danzig trotzten, als ein Pole Papst wurde und Ostberlin diesem Gorbatschow in Moskau derart misstraute, dass die sowjetische Propagandazeitschrift Sputnik verboten wurde.  Schäuble war Kanzleramtsminister und traf sich über fünf Jahre ebenso regelmäßig wie geheim mit DDR-Unterhändler Alexander Schalck-Golodkowski. Nur Kohl und Honecker wussten davon – und die Stasi. Es ging um Reiseerleichterungen, um Tausende tamilische Asylbewerber, die die DDR-Grenzer vom Flughafen Schönefeld direkt in den Westen lotsten. Und immer um Devisen. Das Prinzip: Die klamme DDR nervte, die reiche BRD zahlte. Nicht edel, aber berechenbar, ein großartiges Spielfeld für Menschen, die unterschiedlichste Inhalte verknüpfen und kreativ gegeneinander aufrechnen, fast wie in Brüssel.

"Ich bin sehr rechtsschöpferisch", sagt Schäuble. Für die jährliche Transitpauschale etwa, die ab dem 1. Januar 1990 gelten sollte, verlangte Schalck-Golodkowski 1 000 000000 D-Mark, "als eine Milliarde noch was galt". Die DDR forderte das Geld für die Benutzung ihrer Straßen und Autobahnen, Schäuble stellte im Gegenzug Bedingungen: weniger Gifteinleitung in die Elbe. Schalck wiederum fragte listig, wo denn die Grenze verlaufe; eine pikante Frage für Schäuble, der die  deutsche Frage stets offen gehalten und Grenzziehungen mithin abgelehnt hatte. Er kramte die Beschlüsse zur Ems-Dollart-Linie hervor, ließ Historiker über die Elbteilung der Alliierten 1945  referieren, es ging um Bleistiftbreiten. Schließlich gebar er die Formel der "gemeinsamen Interpretation". Schalck willigte tatsächlich ein, was der SPD-Ostpolitiker Egon Bahr nicht glauben wollte. "Man muss es nur können", erklärte Schäuble in seltener Unbescheidenheit.

Kein Transitvertrag - vorher fiel die Mauer

Der mühsam verhandelte Transitvertrag trat nicht mehr in Kraft, denn vorher fiel die Mauer. An diesem 9. November 1989 weilte Helmut Kohl in Polen, Kanzleramtschef Rudolf Seiters hatte Innenminister Schäuble sowie die Fraktionschefs Dregger (CDU), Mischnick (FDP), Vogel (SPD) und CSU-Landesgruppenleiter Bötsch zusammengerufen. Kohls Berater Eduard Ackermann stürmte mit der Nachricht hinein: "Um 22 Uhr wird die Mauer geöffnet." Schäubles erste Reaktion: "Als ich hier Chef war, hat es im Dienst keinen Alkohol gegeben." Er habe zwar immer daran geglaubt, dass die  DDR eines Tages kollabieren werde, aber nicht mehr im 20. Jahrhundert.

Im Bundestag wurde die Haushaltsdebatte unterbrochen. Brandt weinte, drei konservative Abgeordnete stimmten das Deutschlandlied an, Sozialdemokraten verließen empört den Plenarsaal – und Schäuble analysierte Problemlagen und Konfliktlinien. "Wer wusste denn, ob es nicht Krieg geben würde? Berlin war der gefährlichste Ort der Welt. Niemand hätte für möglich gehalten, dass Moskau die DDR gewähren lässt und damit den eigenen Untergang beschließt." Schnell war klar, dass Finanzminister Waigel die Währungsunion, Außenminister Genscher das 2+4-Abkommen und Schäuble den Einheitsvertrag verhandeln würden. Wer denn auch sonst?

Schäuble erzählt von den Einheitsmonaten wie Fritz Walter von 1954. Er hat alle Daten, Fakten und Feinheiten parat, die er in ständig wechselnden Rollen referiert: mal als Staatsbürger, mal als  Formalist, mal als Skeptiker, mal als Weiser, aber immer als Lösungshungriger. Das grundsätzliche Problem der Einheit lag in der Methode. Schäuble favorisierte den Artikel 23, der vorsah, das Geltungsgebiet des Grundgesetzes schlicht auf das DDR-Terrain auszuweiten. Artikel 146 dagegen hätte statt des Provisoriums Grundgesetz eine neue Verfassung vorgesehen, was Bürgerbewegte in Ost wie West als Chance sahen, um Umweltschutz, Recht auf Wohnung und Arbeit sowie Plebiszite darin zu verankern. "Nach Artikel 146", sagt Schäuble trocken, "würden wir heute noch verhandeln." Tempo aber war das oberste Gebot: schnelle Wahlen, schnelle D-Mark, schnelle Einheit – "sonst wäre alles ins Rutschen geraten".

Arbeitsgruppe "Deutsche Einheit" erarbeitet Vertragsentwurf

Schäuble setzte sich durch, auch deswegen, weil er die Mechanismen kannte. Im Februar 1990 berief er 20 Spitzenbeamte in seine Arbeitsgruppe "Deutsche Einheit", die ihn laufend mit frischen Expertisen versorgte. Auf die Minute pünktlich war der Vertragsentwurf fertiggestellt, geprüft, gedruckt, bis Schäuble das Werk am 24. April 1990 um 14 Uhr an Lothar de Maizière zur Paraphierung übergab. Das ist Schäubles ideales Deutschland: weniger eine Schicksals- als die solidarische  Funktionsgemeinschaft, wo in den Banken genügend Begrüßungsgeld bereitliegt, der ADAC das Benzingemisch für die Trabis an die Autobahnen schafft und Verträge zügig durchverhandelt werden.

Hätte man die Gespräche nicht nutzen können, um noch rasch eine Föderalismusreform durchzupeitschen? Schäuble guckt ungnädig. "Ihnen reicht die deutsche Einheit wohl nicht?", fragt er mit milder Empörung. Natürlich hätte man vieles anders machen können. "Aber so geht Geschichte nicht. Wir sind doch da hineingestolpert, mit allen Risiken." Was würden die Amerikaner sagen, die Briten, Paris, Moskau? Welche sozialen Eruptionen brodelten? Für die Einheit gab es keinen Plan, nur Vortasten und das Hoffen aufs Gespür. "So was plant man nicht", sagt Schäuble, "sonst wäre es nie so passiert" – "so", das heißt: so friedlich, und bei allen Widrigkeiten so erfolgreich.

Gab es Fehleinschätzungen damals? Nun ja. Schäuble forderte seinerzeit, das ganze Stasi-Papier zu schreddern, so wie es später Nelson Mandela in Südafrika gemacht hat. "Zu viel böses Blut", ahnte der Pragmatiker und verweist auf den Westfälischen Frieden, der Strafe vorsah für jeden, der die Händel aus dem Dreißigjährigen Krieg noch einmal zur Sprache bringen würde. Seine eigene Akte hat er sich nie angeschaut. Dennoch weiß er heute, dass es richtig war, auf die Operation Reißwolf zu verzichten. Das deutsche System habe sich als stabil genug erwiesen, um das Aufarbeiten auszuhalten.

Langsam sinkt die Regierungsmaschine gen Tegel. "Unglaublich", sagt er, "wie viele Politiker damals gegen Berlin waren – auch in der CDU." Daran mag heute niemand mehr erinnert werden. Und was fällt Schäuble zum "Ende der Geschichte" ein, das der US-Politologe Francis Fukuyama nach dem Zusammenbruch des Ostblocks ausgerufen hatte? Was zu Jürgen Habermas, der unlängst vor einem nationalisierten und antieuropäischen Deutschland warnte? Früher hat er sich aufregen können über Dichter und Denker, die historische Abläufe aus dem Ohrensessel interpretierten. Heute lächelt er gelassen und sagt gar nichts. Viele reden über Geschichte. Er hat sie gemacht.

 

 
Noch mehr Interviews von z.B. Egon Bahr, Ranga Yogeshwar und Rainer Eppelmann zum Mauerfall-Jubiläum lesen Sie in "MERIAN Deutschland - 25 Jahre nach dem Mauerfall".

 

 

 

 

 

Autor

Hajo Schumacher